Antwort 01.10.2026 von Dilek Engin SPD
Die Landesregierung strebt ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2027 an. Das ist bislang der vorgesehene Zeitplan; die endgültige Ausgestaltung hängt vom weiteren Gesetzgebungsverfahren ab.
Die Landesregierung strebt ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2027 an. Das ist bislang der vorgesehene Zeitplan; die endgültige Ausgestaltung hängt vom weiteren Gesetzgebungsverfahren ab.
Als Sprecherin für Tierschutz der grünen Bundestagsfraktion setze ich mich im Bundestag für Tauben ein und spreche diese Themen auch immer wieder an.
Ein Staat, der seine Sozialsysteme bezahlbar hält und verlässlich funktioniert, ist die beste Antwort auf diejenigen, die von seiner Schwäche profitieren wollen.
In den ÖPNV investieren wir schon seit vielen Jahren und subventionieren zum Beispiel das von Ihnen angesprochene Deutschlandticket mit einem Milliardenbetrag von Bund und Ländern, damit es für die Nutzer möglichst günstig angeboten werden kann.