Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dilek Engin
Antwort 01.10.2026 von Dilek Engin SPD

Die Landesregierung strebt ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2027 an. Das ist bislang der vorgesehene Zeitplan; die endgültige Ausgestaltung hängt vom weiteren Gesetzgebungsverfahren ab.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 16.10.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Sprecherin für Tierschutz der grünen Bundestagsfraktion setze ich mich im Bundestag für Tauben ein und spreche diese Themen auch immer wieder an.

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 14.10.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Ein Staat, der seine Sozialsysteme bezahlbar hält und verlässlich funktioniert, ist die beste Antwort auf diejenigen, die von seiner Schwäche profitieren wollen.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.10.2026 von Christoph Ploß CDU

In den ÖPNV investieren wir schon seit vielen Jahren und subventionieren zum Beispiel das von Ihnen angesprochene Deutschlandticket mit einem Milliardenbetrag von Bund und Ländern, damit es für die Nutzer möglichst günstig angeboten werden kann.

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU