Antwort 10.02.2026 von Gerhard Hopp CSU
Es ist mir ein Herzensanliegen, dass unsere Heimat ein Ort bleibt, an dem sich Eltern keine Sorgen um die Sicherheit ihrer Kinder machen müssen.
Es ist mir ein Herzensanliegen, dass unsere Heimat ein Ort bleibt, an dem sich Eltern keine Sorgen um die Sicherheit ihrer Kinder machen müssen.
Da der am 19.11.2025 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung auch für den Bund eine vollkommene Abkehr vom bisherigen Referenzsystem bedeutet, werden die Umsetzung der neuen rechtlichen Vorgaben und die dafür erforderlichen Neuberechnungen einige Zeit in Anspruch nehmen.
Und schlussendlich muss, um eine gerechtere Welt zu schaffen, der Rechtsextremismus konkret und konsequent bekämpft werden.
Die Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.