Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard T. • 22.10.2026
Warum wird die AFD nicht überprüft.
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 23.10.2026 von Siegfried Lorek CDU

Deshalb halte ich weiterhin eine sorgfältige Prüfung auf einer umfassenden und belastbaren Tatsachengrundlage für erforderlich. Ein vorschnell eingeleitetes und anschließend gescheitertes Verfahren könnte die AfD politisch sogar stärken.

Frage von Marc L. • 22.10.2026
Warum wird die AFD nicht Verboten sie ist doch nachgeiwsen Rechts Extrem. Dies Partei ist schon viel zu lange da und will die Demokratie Schaden
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort ausstehend von Mathias Middelberg CDU
Frage von Matthias K. • 22.10.2026
Warum wird die AFD, trotz nachgewiesener Verfassungswidrigkeit, nicht geprüft. Sollten nicht alle Demokraten, egal welcher Partei einem Prüfverfahren zwingend zustimmen?
Portrait von Nadine Julitz
Antwort ausstehend von Nadine Julitz SPD
Frage von Johanna M. • 22.10.2026
Warum wird die staatliche anerkannte Ausbildung zur Operationstechnischen/Anästhesietechnischen Assistenz nicht in der ÄApprO als Äquivalent für das Pflegepraktikum anerkannt?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort ausstehend von Andrea Lindholz CSU
Frage von Elias F. • 22.10.2026
Wie hoch sind die Vertragsstrafen beim MEKO A-200 gedeckelt, und kann der Endpreis nach der Preisprüfung bis 2027 über den bisher genannten 11,6 Mrd. Euro liegen?
Portrait von Sebastian Schäfer
Antwort ausstehend von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN