Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Im März nannten Sie 2026/27 nicht umsetzbar, im Juli beschloss die Koalition „jetzt umsetzen“. Kommt das Gehörlosengeld zum 1.1.2027?
Portrait von Thomas Huber
Antwort ausstehend von Thomas Huber CSU
Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Wann kommt das Gehörlosengeld in Bayern endlich konkret, und halten Sie Ihre angekündigte Einführung zum 1.1.2027 weiterhin für realistisch?
Portrait von Martina Gießübel
Antwort ausstehend von Martina Gießübel CSU
Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Sie nannten mir im Dez. 2025 noch 2028. Nach dem Juli-Beschluss heißt es nun „jetzt umsetzen“. Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger: Ist der Start zum 1.1.2027 geplant?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 20.09.2026 von Ulrike Scharf CSU

Ergänzend zu meiner zuletzt gegebenen Information kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die Fraktionen von CSU und Freien Wählern erfreulicherweise vor Kurzem die Einführung eines Bayerischen Gehörlosengeldes in dieser Legislaturperiode beschlossen haben.

Frage von Christof S. • 11.09.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass das schöne Erzgebirge gerade nach der KuHa 2025 endlich mal besser mit Bahn erreichbar ist? Jetzt ist Zwickau für mehrere Monate von Leipzig abgeschnitten!
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 13.09.2026 von Thomas Dietz AfD

Die Entscheidungen treffen jedoch die Abgeordneten der gewählten Regierungsparteien, die Beamten der Ministerien und die Verkehrsverbünde.

Frage von Ernest G. • 11.09.2026
Wie bewerten Sie den Ausgang der Initiative "Berlin Autofrei" sowie die Verkehrspolitik der CDU, die ganz klar auf das Auto setzt?
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort ausstehend von Frank-Christian Hansel AfD