Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralph G. • 17.07.2026
Hallo Herr Schnieder, weshalb wird zur Reduzierung der Unfallzahlen Jüngerer keine Pflicht zum Verkehrssicherheitstraining und eine PS-Beschränkung, analog bei Krafträdern, für Jüngere eingeführt?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Birgit P. • 17.07.2026
Ist die Gängelung und Bevormundung der Journalisten bei dem offiziellen Gedenken an die Flutopfer im Ahrtal ein Vorgeschmack auf die Beschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Frage von Klaus M. • 17.07.2026
Herr Schmitt, warum kandidieren Sie als Bürgermeister von Beckingen? Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie vor Ort besser umsetzen als die SPD-Landesregierung im Saarland?
Portrait von Sebastian Schmitt
Antwort ausstehend von Sebastian Schmitt SPD
Frage von Mike R. • 17.07.2026
Hallo Herr Dobrindt, will die Union in dieser Regierung tatsächlich die einjährige Haltefrist für Bitcoin und andere Kryptowährungen abschaffen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Stefan M. • 17.07.2026
Warum gibt es Überlegungen etwas gegen die Antifa zu tun aber die Prüfung des AfD Verbots kommt nicht in die Gänge?
Antwort 18.07.2026 von Jürgen Schmied CDU

Ich kann Ihre Argumente gut verstehen. Ich bin jedoch als Abgeordneter des Landtags in Rheinland-Pfalz in diese Vorgänge nicht involviert.