Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich kann Ihre Sorge gut nachvollziehen, denn gerade im Bestand müssen Lösungen technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar bleiben. Auch deshalb haben wir das alte Gesetz reformiert. Aus meiner Sicht ist richtig, dass der Staat den Bürgern nicht pauschal vorschreibt, welche Heizung sie einzubauen haben.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Selbstverständlich treten wir dafür ein, dass der Markt unbedingt sozial ausgeglichen werden muss

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die "Essentials unserer sozialen Marktwirtschaft" - wie Sie schreiben - sind aber grundgesetzlich geschützt. "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat", heißt es in Artikel 20 des Grundgesetzes.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 19.05.2026 von Bernd Rützel SPD

Die SPD steht klar zur sozialen Marktwirtschaft. Wie der Axel Springer-Konzern sie definiert, hat auf unsere Haltung keinen Einfluss.