
Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Unsere Stimmen müssen die der Protestierenden verstärken
Würde eine Schließung wirklich das Regime in Teheran treffen oder würde es seiner Propaganda eines bösen Westens gar in die Karten spielen?
Ich kann Ihnen versichern, dass wir Grüne mit Hochdruck daran arbeiten, dass den Menschen im Iran schnellstmöglich geholfen wird und das Unterdrückungssystem des Regimes baldmöglichst abgeschafft wird
Die Bundesregierung steht hinter der UN-Menschenrechtskonvention, Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist ein unverzichtbarer Teil deutscher Außenpolitik.
Ich unterstütze das Vorgehen der Außenministerin und befürworte ausdrücklich die europäischen Sanktionen gegen das iranische Regime.