Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Antwort von Anna Köbberling SPD • 27.10.2022 Wir als SPD-Landtagsfraktion solidarisieren uns mit den Protestierenden, insbesondere den mutigen Frauen im Iran, in ihrem Kampf für Frauen- und Menschenrechte. Insofern lehnen wir jegliche Gewalt gegen Protestierende ab. Gewalt gegen Oppositionelle darf keinen Platz in einem Staat haben.
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2024 Hier handelt es sich um ein Thema, dass politisch auf Bundesebene behandelt wird
Frage von Patrik B. • 09.10.2022
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Patrik B. • 09.10.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 19.10.2022 Es handelt sich bei den kürzlich erteilten Ausfuhrgenehmigungen um einen Sonderfall
Frage von Carsten A. • 09.10.2022
Antwort ausstehend von Jan-Heie Erchinger HAIE Frage von Alfons G. • 09.10.2022
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.11.2022 Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Wurzeln in der Friedens- und Abrüstungsbewegung – der Schutz des Völkerrechts ist unsere Verpflichtung.
