Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2022

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich von Anfang der Proteste an für Europäische Sanktionen gegen Verantwortliche ausgesprochen. Solche Sanktionen müssen auf europäischer Ebene abgestimmt und beschlossen werden, damit sie ihre volle Wirkung entfalten.

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 03.10.2022

Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 21.10.2022

Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setze mich für einen Abschiebestopp und Sanktionen ein.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 21.12.2022

Aus Sicht der Union müssen die Sanktionen gegen den Iran auf unbestimmte Zeit weitergeführt und zusätzlich ausgebaut werden. Gerade im Finanz- und Handelswesen können Sanktionen schnell und effektiv Wirkung zeigen und die Mullah schwächen.

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