Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mahnaz J. • 28.09.2022
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2022 Außenministerin Annalena Baerbock hat sich von Anfang der Proteste an für Europäische Sanktionen gegen Verantwortliche ausgesprochen. Solche Sanktionen müssen auf europäischer Ebene abgestimmt und beschlossen werden, damit sie ihre volle Wirkung entfalten.
Frage von Sabine W. • 28.09.2022
Antwort von Carsten Träger SPD • 03.10.2022 Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden
Frage von Parisa K. • 28.09.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.10.2022 Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setze mich für einen Abschiebestopp und Sanktionen ein.
Frage von Ariana S. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Shayan S. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW Frage von Martin G. • 28.09.2022
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 21.12.2022 Aus Sicht der Union müssen die Sanktionen gegen den Iran auf unbestimmte Zeit weitergeführt und zusätzlich ausgebaut werden. Gerade im Finanz- und Handelswesen können Sanktionen schnell und effektiv Wirkung zeigen und die Mullah schwächen.