Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger B. • 14.09.2026
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Wieso hält man in Deutschland an einem Rentenniveau von niedrigen 48% fest und diskutiert ausschließlich über weitere verschlechternde Bedingungen für die Menschen im verdienten Ruhestand?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von Guideon S. • 14.09.2026
Wer versucht hier rechnerisch nun korrekt die Beamten nach den Vorgaben aus Karlsruhe zu besolden ? Sie, Herr Optendrenk, oder Ihr Kollege, der Finanzminister des Bundes, Herr Dobrindt?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Derzeit befindet sich der Gesetzentwurf in der sog. "Verbändebeteiligung", wird dann im Kabinett beschlossen und dann voraussichtlich im Oktober dem Landtag zugeleitet.

Frage von Winfried B. • 14.09.2026
Warum sind Sie der Meinung, dass eine Finanzierungszusage Deutschlands für den Erhalt der Regenwälder der Bevölkerung kaum zu vermitteln ist?
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 16.09.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Frage von Thomas S. • 14.09.2026
Hallo Herr Hirte, gibt es eine Übersicht, welche Projekte aus den 500 Mrd Sondervermögen finanziert werden? Gibt es Projekte im WAK? Aus meiner Sicht gibt es keine Transparenz der 500 Mrd. Vielen Dank
Portrait von Christian Hirte
Antwort 17.09.2026 von Christian Hirte CDU

Eine zentrale, öffentlich zugängliche Liste aller Einzelmaßnahmen liegt derzeit noch nicht vor.

Frage von Dirk C. • 14.09.2026
Ich würde gerne von Ihnen wissen, wie die AFD grundsätzlich zur Drogenpolitik steht? Sehr viele Abhängige werden substituiert. Würde sich für sie etwas ändern, wenn die AFD an die Macht kommt?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD