Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 19.10.2026
Weil die Statistik alle Arten von Gedenkstätten in einen Topf schmeißt, ist es aktuell nahezu unmöglich, rechte Vorfälle an Gedenkstätten zahlenmäßig exakt zu fassen.Wann wird das geändert?
Portrait von Christian Görke
Antwort ausstehend von Christian Görke Die Linke
Frage von Carla J. • 19.10.2026
Wie bewerten Sie die ,,Schülerproteste”, solidarisieren Sie sich als Linke Abgeordnete mit den Protestierenden gegen hohe Lebenshaltungskosten?
Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Frage von Julian D. • 19.10.2026
Werden Sie ein Parteiausschlussverfahren von Marvin Schulz in die Wege leiten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Für ein Parteiausschlussverfahren gelten klare rechtliche Voraussetzungen. Ein entsprechender Sachverhalt ist mir im Fall meines geschätzten Kollegen Marvin Schulz nicht bekannt.

Frage von Luk F. • 19.10.2026
Wofür benötige ich einen Notar? Wenn ich eine Immobilie kaufeetc. bin ich gerne bereit eine Gebühr für diese Dienstleist zu bezahlen. Sachbearbeiter Bank, Finanzamt und Gemeindeverwaltung. nicht mehr!
Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort ausstehend von Nico Gunzelmann CDU
Frage von Luk F. • 19.10.2026
Aufteilung der deutschen Strompreiszone Warum dann nicht auch zwei getrennte Rechnungen? Warum soll der Süden für den Netzanschluss von Windkraftanlegen auf See bezahlen?
Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in Stuttgart
Antwort ausstehend von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Luk F. • 19.10.2026
Rede Landesparteitag in Offenburg am 17.10.2026. Warum halten Sie die Erhöhung der Pendlerpauschale als falsch? Hohe Einkommen profitieren mehr als Geringverdiener. Warum ist dies kein Thema?
Portrait von Peter Seimer
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN