Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke • 29.04.2025

Die Linke hat sich zu dieser Thematik mehrfach positioniert.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW • 13.04.2025

Anliegen bzw. Frage schwer nachvollziehbar

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2025

Die Unterstützung eines völkerrechtswidrig angegriffenen Landes ist völkerrechtlich durch Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen legitimiert. Deutschland, die USA und weitere Unterstützer der Ukraine handeln nicht nur legal, sondern ausdrücklich im Sinne der UN-Charta, um den Frieden wiederherzustellen und das Gewaltverbot durchzusetzen.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU • 05.05.2025

Es gibt keine direkte Beteiligung an Kampfhandlungen. Diese Linie ist aus Sicht der CDU richtig und notwendig, um Eskalationen zu vermeiden, dennoch der Ukraine wirksam beizustehen und Europas Sicherheit zu gewährleisten.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD • 11.04.2025

Sie können die Kriterien der Entwicklungszusammenarbeit den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnehmen.