Frage von Anton G. • 16.05.2025
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 16.05.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Ralf D. • 16.05.2025
Antwort ausstehend von Sibylle Berg Die PARTEI
Frage von Philipp z. • 15.05.2025
Antwort von Henri Schmidt CDU • 16.05.2025
Deutschland ist dem IStGH verpflichtet – Haftbefehle sind rechtlich umzusetzen, politische Folgen müssen dabei sorgfältig abgewogen werden.
Frage von Dankwart S. • 15.05.2025
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Frage von Thomas H. • 14.05.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 15.05.2025
Die Bundesregierung wird zukünftige Unterstützungsleistungen vertraulich mit den europäischen und ukrainischen Partnern entlang der aktuellen Bedarfslage abstimmen. Dies gilt insbesondere für die militärische Unterstützung.