Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 26.06.2024

Grundsätzlich ist es schwierig, die Rechtslage von 1999 mit der von 2024 zu vergleichen.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 01.07.2024

Diese Urlauber können als Teil der Besatzungsstruktur wahrgenommen werden, da ihre Anwesenheit indirekt die russische Kontrolle über das Gebiet legitimiert. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sie wie militärische Besatzer behandelt werden dürfen. Zivilpersonen, inklusive Urlauber und Kinder, sind in Konfliktgebieten durch die Genfer Konventionen geschützt.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 27.06.2024

Von der türkischen Wehrpflicht entbindet Sie eine zusätzliche Staatsbürgerschaft allerdings nicht.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 04.07.2024

Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 25.06.2024

Das israelische Militär hat bereits klar Stellung bezogen, dass das beanstandete Verhalten nicht den Werten der Armee entspreche und umfassend untersucht werde.

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