Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von DIRK W. • 06.02.2025
1
Ihr Slogan „ Mit Sicherheit mehr Netto“ tja das hätte ich, wenn man meine Rente nicht bessern würde. Meine Frage, warum werden unsere Renten besteuert und warum liegt das Rentenniveau im Vergleich zu
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Herbert H. • 06.02.2025
Sollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verhaftet werden, falls er deutschen Boden betritt?
Portrait von Nils Gründer
Antwort 17.02.2025 von Nils Gründer FDP

Zum jetzigen Zeitpunkt sind uns keine konkreten Reisepläne von Ministerpräsident Netanjahu nach Deutschland bekannt. Sollte ein solcher Fall eintreten, müssten die rechtlichen und diplomatischen Handlungsmöglichkeiten sorgfältig geprüft werden.

Frage von DIRK W. • 06.02.2025
„Alles lässt sich ändern“ das ist ein super Slogan. Passend hierzu die Frage, warum werden die Renten immernoch besteuert? Und warum liegt das Rentenniveau im Vergleich zu unseren Nachbarn bei 52,9%?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Kai M. • 06.02.2025
Wie erklärt sich ein Links-Politiker, dass die extrem rechte AfD nach all den Grausamkeiten des 3.Reichs nicht schon längst verboten worden ist.
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 07.02.2025 von Stefan Engel MLPD

Deutschland verstößt gegen das Potsdamer Abkommen

Frage von Yvette L. • 06.02.2025
Gibt es staatliche Hilfe für Assistenzhunde,die als Hilfsmittel für Betroffene sind und doch noch nicht anerkannt werden und gibt es dafür bald einen Prüfer für Sachsen-Anhalt.
Portrait von Janina Böttger
Antwort 20.02.2025 von Janina Böttger Die Linke

Aus Sicht der Linken können Assistenzhunde ein wichtiges "Hilfsmittel" für die umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sein. Die Kosten dafür muss man sich nicht erbetteln müssen, darauf hat man einen Rechtsanspruch.

Frage von Matthias J. • 06.02.2025
Sehr geehrter Herr Weigle, was nützt es, wenn der Kuchen größer wird, wenn er von wenigen Fetten und Unersättlichen so umlagert wird, dass die hungrige Mehrheit keinen Zugang hat?
Bild von Sebastian Weigle
Antwort 07.02.2025 von Sebastian Weigle SPD

Allerdings ist die Frage der Verteilung keine des Wachstums, sondern eine der Steuerpolitik.