Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 15.08.2008
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 18.08.2008 (...) Ganz sicher hat die Zusammensetzung mancher Medienräte, die ja auf der Grundlage des Parteienproporzes erfolgt, auch einen gewissen Einfluss auf Programmgestaltung und inhaltliche Ausrichtung verschiedener Sendungen. (...) Daher denke ich schon, dass zum Beispiel die Redaktion von "Hart aber fair" durch entsprechende Publikumspost gedrängt werden könnte, das Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr oder auch Bundeswehr in Afghanistan aufzunehmen und dabei auch ablehnende Positionen aus den verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Organisationen einzubeziehen. (...)
Frage von Christine V. • 15.08.2008
Antwort ausstehend von Hartmut Schauerte CDU Frage von Karsten S. • 14.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.08.2008 (...) ich glaube nicht, daß Sie das Volk sind. Ich glaube nicht, daß ich jemals über den Einsatz deutscher Soldaten in Georgien abstimmen werde. (...)
Frage von Detlef Dr. H. • 13.08.2008
Antwort von Hakki Keskin Die Linke • 13.08.2008 (...) Sicherlich ist die militärische Großoffensive Georgiens letztlich ausschlaggebend gewesen, dass sich der Südossetienkonflikt zu einem offenen Krieg ausgeweitet hat. Die völkerrechtlich anerkannte Staatsgrenze zwischen Georgien und Russland wurde jedoch durch den massiven russischen Truppeneinmarsch und die über Südossetien hinausgehenden Militäraktivitäten verletzt. Deshalb kann ich Russland auch nicht von dem Vorwurf freisprechen, ebenfalls zur Konflikteskalation beigetragen zu haben. (...)
Frage von Detlef Dr. H. • 13.08.2008
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Peter M. • 13.08.2008
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD