Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marek Erfurth
Antwort 20.02.2025 von Marek Erfurth AfD

Ich werde das häufiger gefragt und ja, es entbehrt nicht einer gewissen Komik

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.

Steffen Kotré
Antwort 21.02.2025 von Steffen Kotré AfD

Daher spricht sich die AfD klar für die Beibehaltung der aktuellen gesetzlichen Regelung aus, die den Schutz des Lebens und die informierte Entscheidungsfindung im Sinne der Gesundheit und des Wohlergehens der Frau sichern.