Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas J. • 17.12.2010
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 24.01.2011 (...) Im Übrigen ist keine Gefährdung der Trennung von Staat und Kirche durch die Rede von Papst Benedikt XVI erkennbar, weil kein anderer Religionsanführer zugleich völkerrechtlich anerkanntes Staatsoberhaupt ist. (...) Viele Abgeordnetenkollegen empfinden es als eine Ehre für unser Parlament, wenn der deutsche Papst sein Heimatland besucht und vor dem Plenum sprechen will. (...)
Frage von Irina C. • 16.12.2010
Antwort ausstehend von Mehmet Yildiz DieWahl - WFG Frage von Toros S. • 16.12.2010
Antwort von Mehmet Yildiz DieWahl - WFG • 07.01.2011 (...) Nach meinem Erkenntnisstand wurden Armenier Opfer des staatlichen Terrors und haben großes Leid ertragen müssen. Ich bin über dieses große Leid sehr betroffen und verurteile die staatlich organisierte Gewalt und Massaker gegen die Armenier und ihre systematische Vertreibung aus Anatolien. Es war für mich eine Ethnische Säuberung, die ganz klar zu verurteilen gilt. (...)
Frage von Gerhard R. • 16.12.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2010 (...) Generell möchte ich erneut darauf hinweisen. Krieg ist nach meiner Meinung kein geeignetes Mittel gegen Terrorismus. Die Stabilisierung von Staaten in denen terroristische Organisationen Unterschlupf finden, muss mit Maßnahmen der zivilen Krisenprävention erfolgen. (...)
Frage von Klaus S. • 15.12.2010
Antwort von Josef Göppel CSU • 16.12.2010 (...) Die amerikanische Demokratie hat in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass die schmerzhafte Auseinandersetzung mit den eigenen Fehlern nach einem Krieg offen geführt wurde. Die gesellschaftliche Aufarbeitung des Irakkriegs steht erst am Anfang. (...)
Frage von Klaus S. • 15.12.2010
Antwort von Günter Gloser SPD • 16.12.2010 (...) Ich hielt den Angriff auf den Irak seinerzeit und ich halte ihn im Rückblick für weder gerechtfertigt noch angemessen. Die Rechtsgrundlage für diesen Krieg war und ist mehr als zweifelhaft, der für den Angriff maßgebliche Vorwurf der Produktion von Massenvernichtungswaffen durch den Irak hat sich als falsch herausgestellt. (...)