Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian D. • 28.02.2025
Begrüßen Sie den geringen Frauenanteil von unter 12% der AfD im Bundestag? Sollten lieber mehr Männer über Frauenanliegen entscheiden? Oder haben Frauen weniger Anliegen in der Politik?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 28.02.2025 von Kristin Brinker AfD

Relevant ist für uns die Qualifikation. 

Frage von Elke V. • 28.02.2025
Ihre Klage gegen das Gebäudeenergiegesetz! Wie ist dazu der Stand der Dinge?
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 10.03.2025 von Thomas Heilmann CDU

Das Hauptsacheverfahren, also die Entscheidung darüber, ob der vorschnelle Beschluss des Gebäudeenergiegesetzes verfassungswidrig war, steht noch aus.

Frage von Peter S. • 28.02.2025
Schließen Sie einen vorher absehbaren Abstimmungserfolg gemeinsam mit der "AfD" im Bundestag aus, ja oder nein?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Für mich ist es sehr eindeutig, dass ein abgelehntes Gesetz kein Abstimmungserfolg ist

Frage von Felix H. • 28.02.2025
Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 01.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine starke, handlungsfähige Aufsicht ist zentral für das Vertrauen in den Datenschutz.