Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias M. • 05.04.2012
Antwort von Rainer Stinner FDP • 11.04.2012 (...) Leider widersprechen viele Anzeichen des iranischen Handelns diesen Behauptungen. Ein nuklear gerüsteter Iran würde die Machtbalance in der Region dramatisch verändern und würde wohl einen Rüstungswettlauf in der Region hervorrufen. Es gibt Anzeichen, dass in diesem Fall Saudi-Arabien, Ägypten, evtl. (...)
Frage von Tobias M. • 05.04.2012
Antwort von Christian Ruck CSU • 24.04.2012 (...) Es ist der Iran, der einen Konflikt heraufbeschwört und sich völkerrechtswidrig verhält. Seit Jahren kommt er den Forderungen des UN-Sicherheitsrats nach Transparenz seines Atomprogramms nicht nach und verschließt sich ernsthaften Verhandlungen für eine diplomatische Lösung. (...)
Frage von Henning W. • 05.04.2012
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Rainer B. • 04.04.2012
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 24.04.2012 (...) Israel kann auch Kritik von außen ertragen, wenn sie im Geiste der Partnerschaft vorgetragen wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in den Pressekonferenzen mit ihrem israelischen Amtskollegen Netanjahu die israelische Siedlungspolitik kritisiert. Auch wird die Siedlungspolitik in der Knesset selbst kritisiert. (...)
Frage von Peter S. • 04.04.2012
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 06.02.2013 Ich bin für das Existenzrecht und für Frieden und Verhandlungen im Nahen Osten. Meine Postionen finden Sie auch hier: Die deutsche Linke, der Zionismus Wolfgang Gehrcke / Jutta von Freyberg / Harri Grünberg
Frage von Stefan M. • 04.04.2012
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2012 (...) es liegt mir fern die Schweiz zu verunglimpfen. Die Schweiz ist ein vitaler Industriestandort, ein lebendiger Finanzplatz und ein touristischer Magnet. (...)