Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 11.04.2012

(...) Leider widersprechen viele Anzeichen des iranischen Handelns diesen Behauptungen. Ein nuklear gerüsteter Iran würde die Machtbalance in der Region dramatisch verändern und würde wohl einen Rüstungswettlauf in der Region hervorrufen. Es gibt Anzeichen, dass in diesem Fall Saudi-Arabien, Ägypten, evtl. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 24.04.2012

(...) Es ist der Iran, der einen Konflikt heraufbeschwört und sich völkerrechtswidrig verhält. Seit Jahren kommt er den Forderungen des UN-Sicherheitsrats nach Transparenz seines Atomprogramms nicht nach und verschließt sich ernsthaften Verhandlungen für eine diplomatische Lösung. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 24.04.2012

(...) Israel kann auch Kritik von außen ertragen, wenn sie im Geiste der Partnerschaft vorgetragen wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in den Pressekonferenzen mit ihrem israelischen Amtskollegen Netanjahu die israelische Siedlungspolitik kritisiert. Auch wird die Siedlungspolitik in der Knesset selbst kritisiert. (...)

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