(...) es gibt den völkerrechtlichen Atomwaffensperrvertrag. Iran hat diesen Vertrag unterzeichnet, die damaligen fünf Atommächte auch, wobei ihnen der Besitz von Atomwaffen allerdings mit dem Ziel zugestanden wurde, schrittweise die Arsenale abzubauen. (...)
(...) ich hatte schon mit den Vertretern der Armenier über ein solches Denkmal in NRW gesprochen. Bonn wäre mit seinem internationalem Zentrum sicher ein guter Platz dafür. (...)
(...) In diesem Sinn gilt für mich: Alles, was dem Frieden und der Konflikteindämmung dient, ist auch moralisch gerechtfertigt. (...)
Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de
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(...) Ich entscheide nicht über Rüstungsexporte, wie Sie wissen. Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag die Regierung aufgefordert, „sich künftig streng an die geltenden Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung zu halten und dementsprechend eine restriktive Genehmigungspraxis zu praktizieren.“ Außerdem soll die Regierung das Parlament über die getroffenen Rüstungsexportentscheidungen aufklären und in diesem Zusammenhang die Grundlagen ihrer Außenpolitik erläutern. (...)
(...) ich stimme Ihnen nicht zu. (...)