Antwort 13.10.2026 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Empörung über Diskriminierung. Rät zur Dokumentation & Frachteinhaltung bei AGG-Verstößen (2-Monats-Frist). Verweist auf Stellen wie Antidiskriminierungsstelle.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.10.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Das Thema „Inklusion auf dem Arbeitsmarkt“ wird politisch viel diskutiert. Ich gebe Ihnen gerne einen kleinen Einblick in die Beschlusslage und versuche, Ihnen eine Lösungsmöglichkeit mit auf den Weg zu geben.
Antwort 23.10.2026 von Ralf Witzel FDP
Die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt wollen wir durch Aufklärungsarbeit bei den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern intensivieren.
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Antwort 12.10.2026 von Felix Schreiner CDU
Vorgesehen ist insbesondere, bislang nicht obligatorisch abgesicherte Selbstständige sowie Abgeordnete künftig einzubeziehen.
Antwort 12.11.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Derzeit erwarten wir den Gesetzesvorschlag aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. In den Empfehlungen der Alterssicherungskommission wird die Einbeziehung von Bundes- und Landtagsabgeordneten, sowie bislang nicht obligatorisch abgesicherter Selbstständiger, in die gesetzliche Rentenversicherung allerdings ausdrücklich empfohlen.