Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 20.03.2025
Sehr geehrte Frau Niebler, neben zahlreichen politischen Aufgaben sind Sie als Rechtsanwältin tätig und in mehreren Lobby-Gruppen aktiv. Wie bleibt Ihnen noch Zeit für Ihre Tätigkeit?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort 11.04.2025 von Angelika Niebler CSU

An dieser Stelle möchte ich Sie diesbezüglich auf meine detaillierten Ausführungen aufmerksam machen, die ich öffentlich auf meiner Website zur Verfügung stelle

Frage von Thomas H. • 20.03.2025
Alter vs. Neuer Bundestag - warum hat die Linke nicht gemeinsam mit der AfD bei der Bundestagspräsidentin eine Einberufung des neu gewählten Bundestages gefordert, bevor der alte einberufen wurde und damit die Grundgesetzänderung zustande kam?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.04.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihre Annahme beruht auf falschen Voraussetzungen. Selbstverständlich hat Die Linke im Bundestag alles rechtlich Mögliche versucht, um den 21. Deutschen Bundestag früher als am 25. März einzuberufen.

Frage von Karlheinz V. • 20.03.2025
Die CDU hat vor der Wahl für die Abschaffung des Heizungsgesetzes geworben. Wird dieses Vorhaben nach Einigung mit den Grünen jetzt gekippt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Einem Ergebnis bereits heute vorzugreifen, wäre schlichtweg unseriös.

Frage von Kai D. • 20.03.2025
Mit welcher Begründung haben Sie für die Aufhebung der Schuldengrenze gestimmt und damit ein zentrales Wahlversprechen nur Tage nach der Wahl gekippt?
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Frage von Felix H. • 19.03.2025
Gibt es im BSW - nach Aus bei den Bundestagswahlen - eine Debatte über Neuorientierung in verteidigungs- u. außenpolit. Fragen? Wagenknecht musste Fehleinschätzungen betr. russ. Großangriff einräumen.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 19.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt.

Frage von Nils B. • 19.03.2025
Sie versprachen mir kürzlich, dass die CDU alles Mögliche tun wolle, um Eigentum auch für normale Leute und Familien wieder erschwinglich zu machen, tun aber jetzt schon eher das Gegenteil. Wieso?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.03.2025 von Thorsten Frei CDU

In den kommenden Jahren wollen wir das Wohnen für alle Menschen bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich gestalten. Dabei setzen wir auf Anreize und Innovationsoffenheit.