
Ich werde nicht hinter des Stand der jetzigen Gesetzgebung zurückfallen.
Thomas Iseke
Ich werde nicht hinter des Stand der jetzigen Gesetzgebung zurückfallen.
Thomas Iseke
(...) Ihre Fragen kann ich durchweg mit ´Ja´ beantworten. Gerade der Syrienkonflikt verdeutlicht erneut, welche Gefahren im Handel mit Gütern stecken, die z.B. auch zur Waffenproduktion geeignet sind. (...)
(...) Ich persönlich würde mich aber auch für ein Verbot jeglichen Exportes von Waffen und Rüstungsgütern einsetzen. Früher hieß es "Frieden schaffen ohne Waffen", ein sehr vernünftiger Ansatz der Friedenspolitik, der auch heute noch gelten sollte.
(...) Ebenso wenig sind sie geeignet, um eine Beteiligung Deutschlands an internationalen Vermittlungsbemühungen oder Friedensmissionen zu ersetzen. Eine Ausweitung von Rüstungsexporten aus wirtschaftlichen Gründen und als Ersatz für eine gestalterische Außenpolitik lehne ich entschieden ab und Hermesbürgschaften sind kein geeignetes Instrument, um Rüstungsexporte zu regulieren. (...)
Ich werde mich im Bundestag für Abrüstung und Entmilitarisierung einsetzen. Derzeit ist Deutschland der weltweit drittgrößte Exporteur von Waffen. (...)