Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 27.01.2015

(...) „verletzlichen Gruppen“ werden insbesondere auch LGTBI (Lesbian, Gay, Trans-, Bi-, Intersexuelle) gezählt. Russland steht den LGBTI-Rechten kritisch gegenüber und hat gegen eine entsprechen Resolution des VN-Menschenrechtsrats im September 2014 gestimmt. Zur Finanzierung ihrer Wahlkämpfe wurde der rechtsextremen Partei „Front Nationale“ in Frankreich zum Jahreswechsel 2014/2015 nachweislich ein Millionenkredit einer Kreml-nahen Bank zur Verfügung gestellt. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 19.01.2015

(...) Offensichtlich gefiel diese Antwort dem Fragesteller nicht und er schrieb erneut. Diese zweite Nachricht enthielt jedoch lediglich Vorwürfe, Verschwörungstheorien und Beschimpfungen. An einem politischen Gedankenausaustauch bestand offenbar kein Interesse, so dass Herr Krichbaum auf eine erneute Antwort verzichtete. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.01.2015

(...) Ein Land dass der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist, kann niemals einschätzen, wo seine Waffen landen, wann durch wen damit geschossen. Übrigens sind die USA diesbezüglich in der Kontrolle viel schärfer als Deutschland. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 11.02.2015

(...) Ich persönlich möchte an dieser Stelle noch ergänzen, dass man den Dialog mit Russland nicht abreißen lassen darf. Man muss versuchen alle diplomatischen Mittel auszuschöpfen, um den Konflikt so schnell wie möglich zu lösen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.01.2015

Sehr geehrter Herr Leweke,

 

Ihre Nachricht vom 12. Januar 2015 hat mich erreicht.

Dem Bundestag liegt kein unabhängiger Bericht über die Verteilung der Güter in der Ostukraine vor.

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