Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingrid R. • 11.12.2015
Antwort von Maria Michalk CDU • 18.12.2015 (...) Zum Dritten will ich erwähnen, dass das Bündnis der Völker gegen Terrororganisationen und Extremisten, denen menschliches Leben nichts bedeutet, absolut notwendig ist. Wir haben viele Beispiele in der Welt, wo genau dieses gemeinsame Vorgehen von außen Frieden für das betroffene Land gebracht hat. Nicht zuletzt wir in Deutschland haben das erfahren. (...)
Frage von Nicole G. • 10.12.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Manuel M. • 10.12.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 05.04.2016 (...) Eine militärische Lösung für Syrien kann es nicht geben. Daher müssen friedliche, politische Wege hin zu einer Übergangslösung gefunden werden. (...)
Frage von Aras A. • 09.12.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 23.12.2015 (...) Die Bundesregierung verfolgt die anhaltende Debatte in den USA zum Visa Waiver Programm mit großer Aufmerksamkeit. (...) Grundsätzlich hat die Bundesregierung Verständnis für die in diesem Zusammenhang diskutierten Sicherheitsbedenken und das den US Kongress leitende Motiv, auf die Gefahren zu reagieren, die aus dem Missbrauch der Reisefreiheit durch des Terrorismus verdächtige Personen entstehen. (...)
Frage von Margot N. • 08.12.2015
Antwort ausstehend von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hermann B. • 08.12.2015
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 11.12.2015 (...) Warum ich mich nach reiflicher Überlegung schließlich für eine Zustimmung zum Antrag der Bundesregierung entschieden habe, habe ich mit der letzten Antwort im Zusammenhang mit meinen Ausführungen auf der Homepage bereits dargelegt. (...) Mit Reden und Diplomatie allein lässt sich kein Terrorismus bekämpfen. (...)