Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter K. • 27.10.2016
Antwort von Fabio De Masi BSW • 28.10.2016 (...) Zudem ist mir diese Darstellung auch von Kolleginnen und Kollegen des Handelsausschusses INTA des Europäischen Parlaments bestätigt worden. Kanada hat bereits frühzeitig betont, dass es kein gesteigertes Interesse an Schiedsgerichten hat, da Kanada selbst zu den am häufigsten verklagten Staaten zählt. Jedoch wollte Kanada bei Verankerung der Schiedsgerichte (ISDS) im EU-USA Abkommen TTIP keine Benachteiligung erfahren. (...)
Frage von Holger H. • 26.10.2016
Antwort von Alexander Radwan CSU • 14.11.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den deutsch-türkischen Beziehungen. (...) Beim CSU-Parteitag Anfang November haben wir uns, unter anderem im Leitantrag zum „Politischen Islam“ (Link: http://www.csu.de/common/csu/content/csu/hauptnavigation/aktuell/meldungen/Veranstaltungen/Parteitag2016/2016-11-04-Beschluss-PolitischerIslam.pdf), deutlich zur Türkei positioniert. (...)
Frage von Petra M. • 24.10.2016
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 26.10.2016 (...) Meine ausführliche Antwort finden Sie unter Ihrer Originalfrage. Es gab auch keinen Grund zur Beunruhigung, es ist in der Regel ein Zeitfaktor. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.10.2016
Antwort ausstehend von Gabriele Zimmer Die Linke Frage von Henning W. • 19.10.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2017 Sehr geehrter Herr Weiler,
wir verweisen dazu auch auf unsere Antwort auf ihre Frage vom 4.10.16.
Mit freundlichen Grüßen,
Büro Göring-Eckardt.
Frage von Steffen S. • 13.10.2016
Antwort von Monika Grütters CDU • 21.11.2016 (...) Ich denke, aus meinen Stellungnahmen auf Abgeordnetenwatch.de zum Thema wird bereits deutlich, dass ich mich intensiv mit den Freihandelsabkommen beschäftige, die zwischen der EU und unseren transatlantischen Partnern verhandelt werden. (...) Im Hinblick auf das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada habe ich mich stets dafür eingesetzt, dass die Kultur- und Medienvielfalt in der EU und den EU-Mitgliedstaaten gewahrt bleibt. (...)
