Antwort 01.09.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen in diesem Konflikt nicht mehr Waffen- wir brauchen ein Ende der Gewalt.
Wir brauchen in diesem Konflikt nicht mehr Waffen- wir brauchen ein Ende der Gewalt.
Beim Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (sog. 1. Ausschuss) einerseits und dem Wahlprüfungsausschuss andererseits handelt es sich um zwei eigenständige Ausschüsse, die sich insbesondere hinsichtlich ihrer Aufgabenbereiche, ihres jeweiligen Rechtsrahmens und ihrer Organisation unterscheiden.
Beamtenbegriff umfasst eine Vielzahl von unterschiedlichsten Berufs- und Qualifikationsprofilen und ist nicht ohne weiteres auf den Soldatenberuf übertragbar.