(...) Ich wehre mich dagegen, mit dem antikommunistischen Kampfbegriff „Stalinismus“ alle Kommunisten zu Lebzeiten Stalins in den Dreck zu ziehen und fordere eine demokratische Aufklärung in den Medien.
(...) Wir sind ein "Team" in Niedersachsen, wir sind ein "Team" in Deutschland und JA wir sind ein "Team" in Europa. Alle müssen an dem was wir als Gemeinschaft leisten auch beteiligt werden, was nicht heißt, dass es keine Einkommensunterschiede geben darf. Die Maßlosigkeit wurde überschritten. (...)
(...) die Feststellung, die LINKE würde einen NATO-Austritt Deutschlands anstreben ist nicht ganz richtig. Es geht uns nicht darum, dass Deutschland alleine austritt und ansonsten alles gleichbleibt, d. (...)
(...) Wir haben uns mit unseren NATO-Partnern darauf verständigt, die Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahre 2024 schrittweise in Richtung zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Dabei handelt es sich nicht um Aufrüstungs-, sondern um eine angemessene Ausstattungspolitik für unsere Soldatinnen und Soldaten. (...)
(...) Der Rechtsruck der Bundesregierung steht in Zusammenhang mit einem Rechtsruck aller imperialistischen und anderer kapitalistischer Länder in der ganzen Welt. Letztlich ist dieser Rechtsruck eine Folge der verschärften Konkurrenz, aber auch der phsychologischen Kriegsvorbereitung. Wer einen Krieg vorbereitet im Konkurrenzkampf muss die Bevölkerung mit Nationalismus und Chauvinismus auf seine Seite bringen. (...)