Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Charlotte P. • 08.09.2026
Was planen Sie für die Umgebung rund um den Stuttgarter Platz / Adenauerplatz? Für den Drogenpunkt Margarete und Arthur Platz an der Gervinusstrasse? Auch die Wiese am Bahnhof ist eine reine Toilette
Portrait von Kian Niroomand
Antwort 16.09.2026 von Kian Niroomand SPD

Leider ist das eine seit Jahren bekannte und teils sehr prekäre Situation, die mich ebenfalls sehr stört. Ich will das anpacken!

Frage von Thomas F. • 08.09.2026
Warum kopieren Sie das menschenverachtende Programm der AfD und fordern den Schutz der Ukrainer vorm abschlachten durch Putin zu entziehen?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Roman K. • 08.09.2026
wie stehen Sie als Pazifist zum Einsatz von Waffen von Banküberfällen aber auch zum Bombardement von Kiew durch den Kriegsverbrecher Putin?
Portrait von Sascha Gläser
Antwort ausstehend von Sascha Gläser AfD
Frage von Karsten S. • 08.09.2026
Kann der Petitionsausschuss, können Sie als Obfrau ohne einen erkennbaren Interessenkonflikt über eine Petition befinden, in der das Vergabeverfahren der Listenplätze zur Prüfung vorgeschlagen wird?
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 16.09.2026 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dem Petitionsausschuss des Bundestages liegt keine Petition mit diesem Anliegen vor.

Frage von Karsten S. • 08.09.2026
Kann der Petitionsausschuss unter Ihrem Vorsitz ohne einen erkennbaren Interessenkonflikt über eine Petition befinden, in der das Vergabeverfahren der Listenplätze zur Prüfung vorgeschlagen wird?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 15.09.2026 von Hülya Düber CSU

Die Mitglieder des Petitionsausschusses üben ihr Mandat nach Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes unabhängig aus. Allein die Art des Mandatserwerbs begründet keinen Ausschluss von der parlamentarischen Befassung.