Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes N. • 28.02.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.03.2019 (...) Artikel 13 würde in der jetzt vorliegenden Version Online-Plattformen zwingen, bei ihnen hochgeladene Inhalte automatisiert auf Urheberrechtsverletzungen zu scannen. Uploadfilter sind allerdings völlig ungeeignet, urheberrechtlich erlaubte von unerlaubten Nutzungen zu unterscheiden. Kein Computerprogramm kann den Kontext eines Werkes so einordnen, dass es etwa eine Parodie oder ein urheberrechtlich zulässiges Zitat erkennen kann. (...)
Frage von Joachim K. • 26.02.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 22.03.2019 (...) Ihre Stimme hat bei der Wahl zum Europäischen Parlament besonders viel Gewicht, denn es gibt keine Sperrklausel. Das heißt, dass jede abgegeben Stimme zählt, weil eine Partei keine Mindestanzahl an Stimmen braucht, um ins Parlament zu kommen. (...)
Frage von Alejandro B. • 25.02.2019
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Stephan M. • 25.02.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 05.03.2019 (...) Februar hat mich erreicht. Selbstverständlich schätzen und stützen wir auch den nationalen Rahmen, wissen aber andererseits, dass bestimmte Fragen nur noch internationalistisch zu beantworten sind. Wir müssen beides in ein ausgewogenes Verhältnis bekommen. (...)
Frage von Guido L. • 22.02.2019
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Werner B. • 21.02.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 12.03.2019 (...) Sehr geehrter Herr Both, wir alle müssen Verantwortung übernehmen und entscheiden, welche Zukunft wir wollen. Daher kann ich nur dafür werben, an der Europawahl teilzunehmen und andere zu motivieren, es einem gleich zu tun. (...)