Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.03.2019

(...) Artikel 13 würde in der jetzt vorliegenden Version Online-Plattformen zwingen, bei ihnen hochgeladene Inhalte automatisiert auf Urheberrechtsverletzungen zu scannen. Uploadfilter sind allerdings völlig ungeeignet, urheberrechtlich erlaubte von unerlaubten Nutzungen zu unterscheiden. Kein Computerprogramm kann den Kontext eines Werkes so einordnen, dass es etwa eine Parodie oder ein urheberrechtlich zulässiges Zitat erkennen kann. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 22.03.2019

(...) Ihre Stimme hat bei der Wahl zum Europäischen Parlament besonders viel Gewicht, denn es gibt keine Sperrklausel. Das heißt, dass jede abgegeben Stimme zählt, weil eine Partei keine Mindestanzahl an Stimmen braucht, um ins Parlament zu kommen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.03.2019

(...) Februar hat mich erreicht. Selbstverständlich schätzen und stützen wir auch den nationalen Rahmen, wissen aber andererseits, dass bestimmte Fragen nur noch internationalistisch zu beantworten sind. Wir müssen beides in ein ausgewogenes Verhältnis bekommen. (...)

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