Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 23.01.2020

(...) Die Initiative wurde von einem breiten Bündnis aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Stiftungen und dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) entwickelt und geht neue Wege bei der Hilfe von Menschen in Not. Diesen Ansatz halte ich für durchaus erprobenswert. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 23.01.2020

(...) Dieser Vorgang ist sehr zu bedauern, Korruption und Bestechung sind gerade in diesem Bereich scharf zu verurteilen. Denn dadurch wird das gesamte Projekt der Resettlement-Aufnahme in Verruf gebracht, Aufnahmeländer könnten negative Konsequenzen ziehen und Aufnahmezahlen reduzieren. Damit wären die besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge, für die dringend dauerhafte Lösungen außerhalb der überforderten Erstaufnahmeländer gesucht werden müssen, die Leidtragenden dieser Vorfälle. (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 27.02.2020

(...) Gerade weil durch die Resettlement-Programme besonders schutzwürdigen Menschen geholfen werden soll, muss den von Ihnen angesprochenen Korruptionsvorwürfen natürlich mit aller Konsequenz nachgegangen werden. Wir wissen, dass UNHCR eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen hat, um die Verfahren soweit wie möglich risikofest zu gestalten und diese Mechanismen kontinuierlich überprüft und weiterentwickelt. (...)

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