Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Bei Reformen unseres Renten- oder Gesundheitssystems darf es niemals darum gehen, Menschen gegeneinander auszuspielen

Eine Regelung analog zu den Ländern, die einen Zuschuss des Dienstherrn auch zur gesetzlichen Krankenversicherung vorsieht, ist nicht geplant

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist im Grundgesetz verankert und eine Grundlage allen staatlichen Handelns.

Veranstalter des Sommerempfangs ist der CDU-Verband Koblenz, der Termin, Lokalität und Einladungskreis festgelegt hat.

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.