Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 09.09.2026 von Nancy Faeser SPD

Für die gesetzliche Rentenversicherung bereitet die Bundesregierung derzeit zudem die Einbeziehung von Abgeordneten sowie nicht obligatorisch abgesicherten Selbstständigen vor.

Portrait von Nancy Faeser
Antwort 09.09.2026 von Nancy Faeser SPD

Mir ist bewusst, dass die im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes vorgesehenen Maßnahmen bei vielen Therapeutinnen und Therapeuten sowie bei Patientinnen und Patienten Sorgen ausgelöst haben.

Portrait von Nancy Faeser
Antwort 09.09.2026 von Nancy Faeser SPD

Besonders wichtig ist mir der Schutz vulnerabler Patientengruppen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Leistungen für Kinder und Jugendliche sowie für schwer psychisch erkrankte Menschen dauerhaft extrabudgetär und damit ohne Einschränkungen vergütet werden können.

Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU