Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 01.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung wird derzeit insgesamt überprüft. Zuständig ist das Kultusministerium.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen

Frage von michael l. • 01.12.2025
Wie schützen Sie unsere Grundrechte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Deutschland wird sich für eine wohl austarierte Lösung einsetzen, die den unterschiedlichen Rechtsgütern gerecht wird. Eine anlasslose Chatkontrolle kann, wird und darf es aber auch in Zukunft nicht geben.

Portrait von Oliver Ulloth
Antwort ausstehend von Oliver Ulloth SPD