Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Kamm
Antwort von Christine Kamm
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2008

(...) ich habe mich bereits in der letzten Legislaturperiode im Bayerischen Landtag für die Verankerung des Klimaschutzes in der Bayerischen Verfassung eingesetzt, bislang leider erfolglos. Die Grüne Fraktion hatte einen diesbezüglichen Antrag eingebracht. (...)

Frage von Hans A. • 22.09.2008
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) mit Ihrer Frage sprechen Sie eine alte ödp-Forderung an. Wenn man bei den KFZ-Steuern und den Stromkosten die verbrauchsunabhängigen Anteile streicht, verbessert man nicht nur die Situation der ärmeren Bevölkerungsschichten. Auch die Umwelt profitiert davon. (...)

Portrait von Susann Biedefeld
Antwort von Susann Biedefeld
SPD
• 24.09.2008

(...) Meine Positionen zur 380-KV-Leitung habe ich mehrfach öffentlich dargelegt. Ich habe mehrere Anträge im Bayerischen Landtag eingebracht, die allesamt von der CSU-Mehrheit abgelehnt wurden. (...)

Portrait von Jürgen Heike
Antwort von Jürgen Heike
CSU
• 23.09.2008

(...) Die geplante Trasse durch das Coburger Land habe ich schon bisher strikt abgelehnt, weil mir nicht einleuchtet, dass wir eine neue Trassierung überhaupt brauchen. Ich bin der Meinung, unsere eigene Stromversorgung ist ausreichend, die Notwendigkeit der 380-kV-Leitung sehe ich nicht. (...)

Portrait von Karl Meier
Antwort von Karl Meier
FREIE WÄHLER
• 23.09.2008

(...) Es ist damit zu rechnen, dass grosse Monopolunternehmen versuchen werden Wasserkraft, Windkraft, und grosse landwirtschaftliche Flächen zwecks Photovoltaic und pflanzlicher Biomasse (gespeicherte, CO2-neutrale, wertvolle Sonnen-Energie) in ihren Besitz zubringen. Damit gehen diese natürlichen und ewigen Energien der bayr. Bevoelkerung verloren und muessen von dieser teuer zurückgekauft werden. (...)

Portrait von Petra Wengert
Antwort von Petra Wengert
FREIE WÄHLER
• 23.09.2008

(...) Damit ist ja nicht ein Verbot von Industrie oder wirtschaftlicher Betätigung festgeschrieben. Wenn Umweltschutz Verfassungsrang hat, kommt damit lediglich zum Ausdruck, daß ein Vorhaben auch auf seine Spätfolgen überprüft werden muss und ggf. Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen. (...)

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