Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 16.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Ulrich Thoden
Antwort 21.01.2026 von Ulrich Thoden Die Linke

Die große Diskrepanz zwischen den deutschen Verteidigungsausgaben und der Kampfkraft der Bundeswehr ist auf die exorbitant höheren Beschaffungskosten zurückzuführen

Frage von Peter K. • 16.01.2026
AFD Verbotsverfahren - wann, wenn nicht spätestens jetzt, ist es Zeit mit den Grünen, Linken und dem Rest des Parlaments, so die Union nicht will, einen Verbotsantrag zu stellen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, sich auf allen Ebenen für die Einleitung eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht einzusetzen. Wir handeln aus unserer Geschichte heraus als älteste demokratische Partei Deutschlands, im Kampf gegen den Faschismus und an der Seite derer, die heute besonders von rechtsextremer Gewalt bedroht sind.

Frage von Herbert S. • 16.01.2026
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Durch Steuerprivilegien für die Superreichen entgehen dem deutschen Staat jährlich 10 Milliarden an Steuereinnahmen. Angesichts der Löcher im Staatshaushalt, sollte dem nicht ein Ende gesetzt werden ?
Portrait von Heiko Hain
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU
Frage von Herbert S. • 16.01.2026
1
Durch Steuerprivilegien für die Superreichen entgehen dem deutschen Staat jährlich 10 Milliarden an Steuereinnahmen. Angesichts der Löcher im Staatshaushalt, sollte dem nicht ein Ende gesetzt werden ?
Portrait von Florian Dorn
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU