Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Phil H. • 21.08.2026
Wie passt die klare Ablehnung anlassloser Chatkontrolle durch die SPD dazu, dass Teile der Fraktion entsprechende Regelungen mitgetragen haben? Welche Position vertreten Sie künftig?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Phil H. • 21.08.2026
Wie passt die klare Ablehnung anlassloser Chatkontrolle durch die SPD dazu, dass Teile der europäischen S&D entsprechende Regelungen mitgetragen haben? Welche Position vertreten Sie künftig?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Phil H. • 21.08.2026
Wie erklären Sie, dass CDU/CSU eine „generelle Chatkontrolle“ ablehnen, die EVP aber am 9.7.2026 die Rückkehr freiwilliger anlassloser Scans mehrheitlich unterstützte?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 30.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Die freiwillige Aufdeckung durch Plattformen ist indes das wirksamste Instrument, um Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu bekämpfen: 8 von 10 Ermittlungen wegen sexuellen Kindesmissbrauchs beginnen mit Meldungen von Online-Plattformen.

Frage von Holger S. • 21.08.2026
Wann zieht die SPD Konsequenzen und verlässt die Koalition, wenn CDU-Amtsträger offen die AfD unterstützen, spenden und wählen, statt sich klar zu distanzieren?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD

Zudem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass auch viele innerhalb der CDU klare Worte gefunden haben und sich klar und auch öffentlich gegen die rechtsextreme Funktionärspartei AfD positionieren.

Frage von Jana F. • 21.08.2026
Wäre es nicht sinnvoll wenn Grüne/Linke ihre Direktmandate zurückzuziehen und Sie als SPD Kandidatin gemeinsam unterstützen?
Portrait von Katrin Gensecke
Antwort ausstehend von Katrin Gensecke SPD
Frage von Jana F. • 21.08.2026
Wäre es nicht sinnvoll die Direktmandate zurückzuziehen und gemeinsam die Kandidatin der SPD zu unterstützen?
Portrait von Vanessa Mertens
Antwort 21.08.2026 von Vanessa Mertens Die Linke

Meine Kandidatur kann ich nicht mehr zurückziehen. Taktisches Wählen sehe ich kritisch. Ich will Menschen überzeugen, für die Politik zu stimmen, die sie wollen