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Frage von Stephan M. • 15.02.2025
Segragation: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie ergreifen, um die soziale Spaltung in Schwerin zu verringern und benachteiligte Stadtteile gezielt zu fördern?
Ina Latendorf
Antwort 18.02.2025 von Ina Latendorf Die Linke

Auf der einen Seite um die deutliche Verbesserung und solide Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus, der u.a. einer Segregation wegen zu unterschiedlicher Mietpreisstrukturen entgegenwirkt.

Frage von Stephan M. • 15.02.2025
„Segragation: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie ergreifen, um die soziale Spaltung in Schwerin zu verringern und benachteiligte Stadtteile gezielt zu fördern?"
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
Frage von Götz H. • 15.02.2025
Wie stehen sie zu dem Antrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ,Alternative für Deutschland'“ (20/13750)?
Antwort 20.02.2025 von Manuel Jahn Volt

Ich bin da selbst sehr im Zwiespalt, ob es sinnvoll ist, die AfD zu verbieten.

Frage von Götz H. • 15.02.2025
Wie stehen sie zu dem Antrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ,Alternative für Deutschland'“ (20/13750)?
Portrait von Michael Angles
Antwort ausstehend von Michael Angles Bündnis Deutschland
Frage von Götz H. • 15.02.2025
Wie stehen sie zu dem Antrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ,Alternative für Deutschland'“ (20/13750)?
Antwort 15.02.2025 von Thomas Schinner FREIE WÄHLER

Dabei kommt es auf die Umstände an, da es ja offensichtlich einen Grund für den Antrag gibt sollte die Untersuchung durchgeführt werden, denn dann ist dieses ewige Hickhack erledigt und es gibt eine belastbare Aussage, so oder so.

Frage von Götz H. • 15.02.2025
Wie stehen sie zu dem Antrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ,Alternative für Deutschland'“ (20/13750)?
Antwort 15.02.2025 von Stefan Heindl FDP

Allerdings hege ich starke Zweifel, dass ein Verbotsantrag beziehungsweise ein Feststellungsantrag uns hier weiterbringt.