Causa Brosius-Gersdorf: Sind Sie bereit, sich vertieft mit ihrer Arbeit zu befassen, der Kampagne entgegenzutreten, an der Nominierung festzuhalten und bei der Wahl für sie zu stimmen?
Sehr geehrter Herr Prof. Theiss,
bitte befassen Sie sich vertieft mit der Causa Brosius-Gersdorf – und damit auch mit ihrer wissenschaftlichen Arbeit, die sich differenziert der Abwägung grundrechtlicher Fragen widmet. Ihre Positionen sind rechtswissenschaftlich fundiert und gesellschaftlich mehrheitsfähig. Sie steht für Grundrechte und Verfassungsintegrität.
Bitte halten Sie an ihrer Nominierung fest und unterstützen Sie ihre Wahl zur Bundesverfassungsrichterin. Stellen Sie sich gegen Diffamierungen sowie gegen eine inhaltlich nicht valide begründete Ablehnung – beides gefährdet die Unabhängigkeit der Justiz.
Selbst Erzbischof Gössl hat eingeräumt, dass seine ablehnende Haltung auf falschen Informationen beruhte. Eine solche Fehlerkultur – das Eingeständnis, verkürzten Deutungen auferlegen gewesen zu sein – wünsche ich mir auch von der Union.
Ich hoffe, dass Sie sich nun fundiert mit ihrer Arbeit auseinandersetzen – und ihr im nächsten Wahlgang Ihre Stimme guten Gewissens geben.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen herzlichen Dank für Ihre Nachricht.
Für mich wäre eine Zustimmung zum SPD-Wahlvorschlag Frau Frauke Brosius-Gersdorf Mitte Juli nicht in Betracht gekommen. Zu viele Fragen waren aus meiner Sicht zum Wahlzeitpunkt ungeklärt. Die Verschiebung und Neuberatung der Personalie war daher die richtige und angemessene Entscheidung. Die Arbeitsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichtes ist zudem zu jeder Zeit gewährleistet gewesen.
Ich bin der Auffassung, dass alle vorschlagenden Fraktionen in der Verantwortung stehen, bei solchen Personalvorschlägen, die eine 2/3-Mehrheit bedürfen, ausgewogene und breit akzeptable Vorschläge zu unterbreiten. Nach intensiven Beratungen wurde ein solcher Vorschlag gefunden, der auch die entsprechende Mehrheit im Deutschen Bundestag gefunden hat.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Prof. Dr. med. Hans Theiss, MdB

