Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 13.06.2024

Ein entscheidender Schritt für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ist die Stärkung der Tarifbindung in der Alten- und Langzeitpflege.

Frage von Ingrid Y. • 08.06.2024
Portrait von René Aust
Antwort von René Aust
AfD
• 04.11.2024

Die Witwenrente stärken wir vor allem durch eine Stärkung der gesetzlichen Rente insgesamt. Wer lange in die Rentenkasse eingezahlt, sollte stets bessergestellt sein als Personen, die weniger eingezahlt haben

Frage von Jenei Z. • 08.06.2024
Portrait von René Aust
Antwort von René Aust
AfD
• 04.11.2024

der Mindestlohn wird regelmäßig zum 1. Januar erhöht, je nach Entscheidung der Mindestlohnkommission. Als AfD stehen wir zum Mindestlohn.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 27.06.2024

Ich habe mich dazu mit dem Auswärtigen Amt in Verbindung gesetzt, die schnellstmöglich die technischen Voraussetzungen zur Beantragung der Chancenkarte auch aus dem Iran heraus sicherstellen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.07.2024

Sofern Bürgergeld nicht mehr bezogen wird und damit die Versicherungspflicht aufgrund des Bürgergeldbezugs endet, können die Jobcenter keine versicherungsrechtliche Einschätzung darüber treffen, wie im Anschluss der Versicherungsstatus einer Person gestaltet ist.

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