Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von roland d. • 12.12.2007
Antwort von Ingrid Gangloff Die Linke • 13.12.2007 (...) Zum anderen fühlen sich sehr viele NichtraucherInnen durch den Qualm in Gaststätten belästigt und in ihrem Recht auf gesundheitliche Unversehrtheit eingeschränkt und gehen nie in ein Lokal, weil sie z.B. unter allergischem Asthma leiden. Sicher bleibt es jedem Menschen selbst überlassen, an Orte zu gehen oder auch nicht, an denen man gesundheitlichen Schaden nimmt, doch die selbsternannte Freiheit der RaucherInnen sollte die Freiheit der NichtraucherInnen nicht einschränken. (...)
Frage von Lorenz P. • 12.12.2007
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD Frage von Hans-Volker H. • 12.12.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 12.12.2007 (...) die CDU hat die Verlängerung des ALG I schon im vergangenen Jahr auf einem Bundesparteitag beschlossen. (...) Ich habe mit der CDU auch dafür gekämpft, damit mehr Leistungsgerechtigkeit zum Zuge kommt. (...)
Frage von friedrich s. • 12.12.2007
Antwort von Carmen Everts SPD • 17.12.2007 (...) Dezember hat sich Roland Koch dafür gefeiert, lediglich 35 älteren Arbeitslosen zu einem neuen Job verholfen zu haben. Bei gegenwärtig immer noch rund 50.000 hessischen Arbeitslosen über 50 Jahren ist dies für die Betroffenen sicher ein Schritt nach vorne, aber insgesamt ein besonders hilfloser Versuch der Landesregierung, der Vielzahl älterer Arbeitsloser in Hessen zu helfen. Das öffentliche Getöse, dass die Landesregierung bei ihrer Pressekonferenz gewählt hat, spricht eher für Wahlkampf als für die Substanz der Ergebnisse. (...)
Frage von Siegfried B. • 12.12.2007
Antwort von Axel Troost Die Linke • 06.03.2008 (...) - Was für mich nur bedingt eine Entschuldigung ist. Das weitverbreitete Bedürfnis von Politikern, Haushaltssanierungen über die Reduzierung von Kosten zu betreiben, lehne ich ab. Wer Kosten hat und sinkende Einnahmen, sollte sich Gedanken über eine Verbesserung seiner Einnahmensituation machen. (...)
Frage von Frank D. • 12.12.2007
Antwort von Monika Grütters CDU • 17.01.2008 (...) Wenn Sie sich dort informieren, werden Sie feststellen, dass meine Nebentätigkeiten in engem Zusammenhang zu meinen Aufgaben als Berliner Bundestagsabgeordnete stehen. Als einziges Berliner Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien ist es notwendig engen Kontakt zu den Akteuren im Kunst- und Medienbereich zu halten, um letztendlich sachgerechte Politik betreiben zu können. Daher sind meine Engagements in Stiftungsräten, Kuratorien oder Kunstvereinen ein wesentlicher Teil meiner politischen Arbeit. (...)