Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Evelyn R. • 07.04.2025
Grundsteuer für Mietwohnung: wieso muß ich als Mieter Grundsteuer für meine gemietet Wohnung bezahlen ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.04.2025 von Stephan Brandner AfD

Als AfD wollen wir die Grundsteuer abschaffen und haben auch schon entsprechende Anträge eingereicht

Frage von Evelyn R. • 07.04.2025
Grundsteuer für Mietwohnung: wieso müssen wir Mieter die Grundsteuer für unsere Wohnung bezahlen obwohl wir keine Eigentümer/Besitzer sind ?
Portrait von Ulrike Liedtke
Antwort 30.04.2025 von Ulrike Liedtke SPD

Die Grundsteuer ist schon immer Teil der Betriebskosten

Frage von Evelyn R. • 07.04.2025
Grundsteuer für Mietwohnung: wieso müssen wir Mieter die Grundsteuer für unsere gemietete Wohnung bezahlen die uns nicht gehört ?
Portrait von Jan Redmann
Antwort ausstehend von Jan Redmann CDU
Frage von Herbert D. • 07.04.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die NRW-Regierung genügend Therapieplätze für Sexualstraftäter (u.a. zum Schutz der Kinder) zur Verfügung stellt?
Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Frage von Jürgen B. • 07.04.2025
Wird die SPD das CanG opfern um der Union die Wahrung ihres konservativen "Gesichtes" zu ermöglichen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 09.04.2025 von Dirk Wiese SPD

Ziel ist es, auf Grundlage verlässlicher Daten und Erfahrungen zu prüfen, welche Auswirkungen die Legalisierung auf Gesundheitsschutz, Jugendschutz und den Schwarzmarkt hat – und ob gegebenenfalls Nachsteuerungen notwendig sind.