Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irene S. • 17.05.2009
Antwort von Dieter Rudoph BÜNDNIS21 • 18.05.2009 (...) Im Bereich der Altersvorsorge fordert die RRP neben einer garantierten Mindestrente von 1000 Euro eine Finanzierung des staatlichen Rentensystems durch jeden Bürger, der über Einkünfte verfügt. Außerdem wird eine Zusammenführung der staatlichen Pensionssysteme mit der Rentenversicherung vorgeschlagen. (...)
Frage von Martina B. • 17.05.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 04.06.2009 Sehr geehrte Frau Bohmeier,
Frage von Thorsten S. • 17.05.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 29.05.2009 (...) Für die Regelung von befristeten Arbeitsverträgen in staatlichen Kindertageseinrichtungen gilt das Bundesgesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG) oder es wird im Arbeitsvertrag auf einen bestimmten Tarifvertrag verwiesen. (...)
Frage von Dirk R. • 15.05.2009
Antwort von Renate Schmidtsdorff-Aicher DIE FRAUEN • 19.05.2009 (...) Ihre Frage, Herr Rother, lässt vermuten (hoffen), dass Sie daran interessiert sind, dass die Vorgänge in der Politik so demokratisch wie möglich sind. Wenn dem so ist, sehe ich Parallelen zu unserem Bestreben: Wir kritisieren scharf, dass dem Europäischen Parlament (EP) bislang so wenige Kompetenzen in der EU eingeräumt werden. Schließlich ist es das einzige Gremium in der EU, welches wir BürgerInnen direkt wählen dürfen. (...)
Frage von Miriam B. • 15.05.2009
Antwort von Gertrud Schanne-Raab ÖDP • 15.05.2009 (...) 1. Mindestlohn: Es kann - zumindest zur Zeit - noch keinen europaweiten einheitlichen Mindestlohn geben. Ein Mindestlohn orientiert sich an Lebensstandard und durchschnittlichem Einkommen in der jeweiligen Volkswirtschaft. (...)
Frage von Gerald F. • 14.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.05.2009 (...) Ich glaube nicht, daß ich "twittern" werde. Mir fehlt dafür ganz einfach die Zeit. (...)