Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 15.07.2009

(...) Für beide Tätigkeiten gibt es keine Entlohnung, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung laut Satzung. Entgeltliche Tätigkeiten neben meinem Mandat übe ich nicht aus. Die investierte Zeit ist im Verhältnis zu meinen Arbeitszeiten als Mitglied des Deutschen Bundestages als marginal zu betrachten. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 08.09.2009

(...) Bei dem Anspruch auf Elternzeit handelt es sich um einen arbeitsrechtlichen Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber. Danach können sich Eltern zur Betreuung und Erziehung ihres Kindes von ihrem Arbeitgeber ohne Lohnanspruch von der Belastung durch Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis freistellen lassen. (...)

E-Mail-Adresse