Frage von Henriette H. • 09.12.2024

Antwort ausstehend von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Mehrkosten belaufen sich für die GKV auf ca. 25 Millionen € (Schätzung BMG). Wie viel pro Ärzt:in ankommt, kann aber nicht einfach gemittelt werden.
Dass sich Leistung nicht mehr lohnt, liegt an der Einführung und folgenden übermäßigen Erhöhung des Bürgergelds. Wir werden es abschaffen und durch eine Neue Grundsicherung ersetzen.
Wir arbeiten jedenfalls daran die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.
Unsinn. Das Studierendenwerk muss für die Aufgaben ausreichend finanziert sein, darf sich aber nicht in überbordenden Diversity-Programmen verstricken.