Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert G. • 11.09.2026
Wie stehen Sie zur verfassungsgerechten Beamtenbesoldung, vor allem im Hinblick auf die anstehenden Nachzahlungen? Welche Maßnahmen schlagen Sie für die Zukunft vor?
Portrait von Christian Zander
Antwort 13.09.2026 von Christian Zander CDU

Die vollen 7 Mrd. € erscheinen mir nicht stemmbar, bei 1 Mrd. € dürfte es ein gewisses Gerechtigkeitsproblem geben.

Frage von Robert G. • 11.09.2026
Wie stehen Sie zur verfassungsgerechten Beamtenbesoldung, vor allem im Hinblick auf die anstehenden Nachzahlungen? Welche Maßnahmen schlagen Sie für die Zukunft vor?
Antwort 19.09.2026 von Katharina Hild BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für einen neu zu bildenden Senat wird die Vorlage eines Reparaturgesetzes eine der ersten Aufgaben sein, so dass im ersten Quartal 2027 endlich ein Beschluss erfolgen und dann auch in Kraft treten kann.

Frage von Khalid A. • 11.09.2026
Warum muss ich eCall akzeptieren? Ein modernes Auto ist eine Blackbox. Warum soll ich Herstellern und Staat vertrauen, dass die verbaute Kommunikationstechnik niemals für andere Zwecke genutzt wird?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Susanne D. • 11.09.2026
Was sind fuer Sie "relevante Versorgungslücken oder unzumutbare Härten" und wie lange wird es dauern, bis "diese Erkenntnisse auch in die weitere gesundheitspolitische Bewertung einfließen".
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.