Frage von Manfred K. • 25.09.2023

Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024
Übergangsweise dürfen die Anlagen weiterhin die alten Ferraris-Zähler nutzen.
Übergangsweise dürfen die Anlagen weiterhin die alten Ferraris-Zähler nutzen.
1. Bürokratie entschlacken
2. Sofortprogramm für deutsche Wirtschaft
3. Baubranche unterstützen / Hightech-Agenda ausbauen
Die Regelung der Flughafenentgelte obliegt dem Flughafenunternehmer.
Doch leider bleibt der Gesetzentwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Durch zu viele kleinteilige Regularien entstünde ein unkontrollierbares Bürokratiemonster, das die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich belasten würde.
Grundsätzlich halte ich Bitcoin für risikoreich, ja sogar gefährlich.
Ziel ist es, die industrielle Basis unserer Wirtschaft zu stärken und zukunftsfähig aufzustellen