Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Deborah Düring
Antwort 28.05.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Angriff der USA und Israels auf den Iran ist völkerrechtswidrig, ebenso wie die Angriffe des Iran auf unbeteiligte Nachbarstaaten, wodurch der Krieg sich auf die gesamte Region ausgeweitet hat. Dass die Bundesregierung dazu keine klaren Worte findet, ist beschämend.

Portrait von Stephan Schneider
Antwort 04.03.2026 von Stephan Schneider FREIE WÄHLER

Selbstverständlich kenne ich die Nöte Ihrer Kommune das schöne Rothauser Land daher, dass ich selbst im Schwarzwald wohne und diese Heimat lebe.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 06.03.2026 von Björn Thümler CDU

Wir brauchen eine Reform der Besoldungsordnung inklusive der notwendigen Tabellen

Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 11.05.2026 von Hendrik Bollmann SPD

So gibt es bis heute keine bundesweit verbindlichen, einheitlichen Messnormen zur Ermittlung der tatsächlichen Wohnfläche. Ohne die Klärung einer verbindlichen Messregelung drohen neue und langwierigen Rechtsunsicherheiten.