Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Klimakiller Braunkohle erzeugt heute so viel Strom wie seit 1990 nicht mehr: Selbst wenn kein Bedarf besteht, laufen die Kohlemeiler ungedrosselt weiter und überschwemmen den Strommarkt in Deutschland und Europa. - Durch die Festschreibung anspruchsvoller Effizienzvorgaben für neue und bestehende fossile Kraftwerke würde der Ausbau unterbunden und die ältesten und dreckigsten Kohleschleudern würden schon bald vom Netz gehen. (...)

(...) Ihre Fragen sind sehr interessant und berühren wichtige Themen, die auch uns in der SPD umtreiben. Ich verstehe Ihren Wunsch nach nicht standardisierten Antworten, aber da ich als Freiberufler noch voll berufstätig bin, kann ich dies neben meinen sonstigen Wahlkampf-Aktivitäten im Moment leider nicht leisten. (...)

(...) die Antwort lautet: ja. In jeder Krise sind Freiheitsrechte bedroht. Der Staat wird gerade in Krisen besonders aktiv und glaubt, dass er der bessere Unternehmer sei. (...)

(...) Hinsichtlich der Fördermittel gibt es sogenannte Mittelbindefristen. Wenn diese noch nicht abgelaufen sind, besteht ein Rückforderungsanspruch. (...)

(...) Das ich zudem kein Freund des beschränkten Denkens bin, dürfte sich da von selbst verstehen. Weg mit den Schubaden, neue Fragen stellen, offen für neue Antworten sein. So habe ich stets gearbeitet und würde mich freuen, diesen Ansatz auch in die Politik einbringen zu können. (...)